Herzlich willkommen auf der Homepage des Notars
Dr. Karsten Schwipps
– Aktuelle Hinweise zum Geschäftsablauf –
Hinweise zum Infektionsschutz im Notariat
Sehr geehrte Klientinnen und Klienten,
im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus weisen wir nachfolgend auf die erforderlichen Änderungen im Geschäftsablauf hin:
1. Kanzlei ist geöffnet - Wahrnehmung eines Termins stellt triftigen Grund zum Verlassen der Unterkunft dar
Das Büro ist nach wie vor zu den üblichen Geschäftszeiten geöffnet und Beurkundungen werden durchgeführt. Die Teilnahme an einem Notartermin stellt einen triftigen Grund zum Verlassen der Unterkunft dar (§ 2 b Ziffer 9. SächsCoronaSchVO).
Gleichwohl berücksichtigen wir die Anforderungen des Infektionsschutzes, denen wir durch die Anpassung des Geschäftsbetriebs und der organisatorischen Abläufe im Notariat und bei der Wahrnehmung von Beurkundungsterminen nachkommen.
Um die Vornahme von Beurkundungen und Beglaubigungen sowie die Betreuung Ihrer rechtlichen Angelegenheiten unter Wahrung der Gesundheitsbelange aller Beteiligten weiterhin gewährleisten zu können, bitten wir Sie um die Beachtung der einiger grundlegender Regeln und Hinweise:
2. Bitte um vorherige Kontaktaufnahme
Bitte nehmen Sie vor einer persönlichen Vorsprache im Notariat unbedingt telefonisch oder auf elektronischem Wege Kontakt zur Amtsstelle auf.
3. Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung
Das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung ist während des gesamten Aufenthalts in den Amtsräumen verpflichtend. Eine Befreiung von der Pflicht zur Tragung der Bedeckung ist uns glaubhaft zu machen und bei der Terminvereinbarung anzukündigen.
4. Beratungen und Vorgespräche
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Vorgespräche und andere Beratungs- und Besprechungstermine derzeit grds. nur telefonisch durchführen. Mandanten, die bereits entsprechende Termine vereinbart haben, werden wir rechtzeitig vor dem Termin hierüber informieren.
5. Nur Urkundsbeteiligte und Mindesabstand
Im Beurkundungsraum ist der Mindestabstand von 1,5m zu anderen Beteiligten zu wahren. Bei der Wahrnehmung von Beurkundungsterminen ist auf die Begleitung durch Personen zu verzichten, die nicht auch an der Beurkundung selbst beteiligt sind (z.B. Verwandte, Freunde). Kinder können in Ausnahmefällen und bei Fehlen anderer Betreuungsmöglichkeiten mitgebracht werden, wenn der Mindestabstand zu anderen Beteiligten gewährt werden kann.
6. Sonstiges
Sollten Sie entweder
- selbst mit dem Coronavirus infiziert oder an COVID-19 erkrankt sein oder
- vor kurzem Kontakt zu Personen hatten, die positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet wurden
- oder
- Krankheitssymptome wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Halsschmerzen haben bzw. gehabt haben,
möchten wir Sie dringend bitten, auf eine persönliche Wahrnehmung eines Termins im Notariat zu verzichten. Rechtlich existieren insoweit verschiedene Lösungen, um eine unaufschiebbare Beurkundung dennoch zu ermöglichen. Denkbar ist etwa die Vertretung durch eine andere Person aufgrund einer Vollmacht oder vollmachtlos, vorbehaltlich Ihrer nachträglichen Bestätigung/Genehmigung. Meine Mitarbeiter und ich stehen Ihnen zur Klärung der angemessenen Verfahrensweise jederzeit gern zur Verfügung.
Wenn die Beurkundung von höchstpersönlichen Erklärungen erfolgen soll, bei denen eine Stellvertretung rechtlich nicht zulässig ist (z. B. Testamente, General- und Vorsorgevollmachten, Patientenverfügungen etc.), werden wir in jedem Einzelfall mit Ihnen Rücksprache nehmen und sorgfältig prüfen, ob, wie und an welchem Ort eine Beurkundung unter Wahrung geeigneter Schutzmaßnahmen mit einem verminderten Ansteckungsrisiko durchgeführt werden kann.
In bestimmten Fällen oder für bestimmte Angelegenheiten bieten wir Ihnen an, die Amtstätigkeit im Freien vor der Geschäftsstelle vorzunehmen.
Um das Risiko einer Ansteckung für Sie sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Notarstelle so gering wie möglich zu halten, werden im Übrigen behördliche Vorgaben und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts für Abstands-, Trennungs- und Hygienemaßnahmen beachtet.
Wir danken für Ihr Verständnis und bitten für die Ihnen ggf. entstehenden Unannehmlichkeiten um Nachsicht.
Mit freundlichen Grüßen
Notar Dr. Karsten Schwipps
Notariellen Rat und notarielle Vertragsgestaltungen können Sie auf vielen Gebieten in Anspruch nehmen. Immer stehen wir Ihnen als juristische Experten gern zur Verfügung. Hier stellen wir Ihnen besonders wichtige und typische Bereiche notarieller Amtstätigkeiten vor.
NOTARIELLE TÄTIGKEITSFELDER